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Sonntag, 20. Januar 2013

Berufsheer? Die Waffen nieder!





Wenn ich kurz zusammenfassen darf:

Ihr wolltet ein Berufsheer mit "Know How" an der Waffe für eure "Playerdienste"? Profis? Ihr kriegt Grundwehrdiener_innen die mit Waffen nicht umgehen können. Amateure. Mündige Bürger_innen mit Gewissen und Geist. Menschen die zweifeln, fragen und denken.

Die Österreicher_innen gehen lieber putzen anstatt Party zu machen, wenn es um Gemeinschaftspflicht geht. Wir werden den europäischen Trend zum Berufsheer zur Stärkung der militärischen Schlagkraft definitv NICHT mittragen.

Wir stehen zu unserem Zivildienst und unseren Sozial-, Kultur- und Gesundheitseinrichtungen. Wir stehen zu unserer Neutralität. Zum Gemeinschaftsdienst. Wir sind für die Menschen da und fordern das auch von der Bundesregierung. 

Wir erwarten uns eine grundlegende Wehrdienstreform hin  zur versprochenen ehrlichen Neutralitätspolitik.

Es gibt innerhalb und außerhalb Österreichs Menschen die unsere Hilfe brauchen, wir wollen ein System der solidarischen Verbundenheit mit Menschen in Notsituationen. OHNE WAFFEN!

Wir wollen eine Abkehr vom Dienst an der Waffe in Richtung Dienst am Menschen.  

Frieden schaffen OHNE Waffen. 
 


Mesut Onay, Rekrut, Ausbildungskompanie, TÜPL-Wattener Lizum / Hochlager, ET 10/1998

Mittwoch, 9. Januar 2013

KLARES NEIN ZUM BERUFSHEER AUS INNSBRUCK!



Erinnern wir uns kurz an die Debatte rund um den EU Reformvertrag, die von der rotschwarzen Bundesregierung einfach durchgewunken wurde:
(Quelle: Solidarwerkstatt)
"1.  Der EU-Reformvertrag bringt eine Verpflichtung zur dauerhaften Aufrüstung für alle EU-Mitgliedstaaten. Diese Aufrüstungspflicht wird durch ein eigenes Rüstungsamt überwacht und vorangetrieben (Art. 42, VEU), auch ein eigenes EU-Rüstungsbudget wird durch diesen Vertrag begründet (Art. 41, VEU)

2. Der EU-Reformvertrag ermächtigt .- unter dem Deckmantel des sog. „Antiterrorkampfes“ den EU-Rat zu weltweiten Militärinterventionen – auch ohne ein UNO-Mandat (Art. 43, VEU)

3. Der EU-Reformvertrag steht in diametralen Gegensatz zur österreichischen Neutralität. Er beinhaltet eine militärische Beistandsverpflichtung, die schärfer als die der NATO ist (Art. 42, VEU). Darüber hinaus sieht dieser EU-Vertrag schon eine Beistandsverpflichtung bei sog. „terroristischen Gefahren“, die auch für „präventive“ Angriffskriege instrumentalisiert werden kann (Art. 24, VEU)"



Wieder wird versucht,  Österreich in den EU Battlegroups als Player für Auslandseinsätze zu positionieren. Die ursprüngliche "immerwerdende Neutralität" Österreichs wird ausgeblendet. Um Werte kann es den Initiator_innen der Abstimmung wohl nicht gehen. Die alten SPÖ-Argumente kommen von der ÖVP und umgekehrt. Ehrlich gesagt haben für mich beide ihre Glaubwürdigkeit zu diesem Thema verloren!


Wir sind in einer Zeit des bürgerlichen Einmischens angekommen. Es ist klar, dass die Sicherheit des Landes weiterhin unter demokratische Kontrolle gehört! Es geht um unsere Demokratie, um unser Zusammenleben. Bei aller Kritik am Wehrdienst, natürlich gehört er reformiert, doch ein Berufsheer nützt denen, die "ihre" Rohstoffquellen im Ausland vor Aufständen sichern wollen. Denen, die unter dem Vorwand des "Antiterrorkampfes" Präventivkriege führen wollen. Sie nützt nicht der gesellschaftlichen Solidarität, sondern den "PLAYERN" der internationalen Ausbeutungsverhältnisse, aber sicher nicht dem FRIEDEN und der ZWISCHENMENSCHLICHEN VERBUNDENHEIT.

Die Bundesregierung macht aus der Wehrdienstfrage eine partepolitische Schlammschlacht, sie macht ein Spiel daraus, in der man einfach so die Rollen plötzlich ändern kann. Diese Entscheidung ist jedoch ernster als es aussieht.

Meine Wahlempfehlung für unsere Stadtbevölkerung ist klar:

Hingehen, Signal setzen!
Für ein klares solidarisches NEIN ZUM BERUFSHEER aus INNSBRUCK

Euer Mesut Onay

Zum Weiterlesen:
- Grünes Urgestein Herbert Sburny: Nichts ist gefährlicher als ein Berufsheer!
- Gewerkschafter_innen: Ja zur Neutralität, Nein zu einem Berufsheer!
- Plattform Pro-SV: Keine Zerschlagung der Sozialversicherung
- Stellungnahme Solidarwerkstatt: Nein zum Berufsheer


 
Mesut Onay - innsbruck.gruene.at