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Mittwoch, 12. Dezember 2012

Die Wehrdienstdebatte antimilitaristisch führen!



Am 20. Jänner ist es soweit. Die Bundesregierung will von uns wissen, ob wir uns für die Beibehaltung der Wehrpflicht entscheiden, oder ob wir einem Berufsheer unsere Verteidigung überlassen. 

Hierzu unterstütze ich eine ganz besondere Podiumsdiskussion in Innsbruck, die sich mit der Frage beschäftigt und die Wahlmöglichkeiten der Volksabstimmung aus anti-militaristischer Sicht zur Diskussion stellt. Am Podium sitzt neben einem/r Vertreter_in der „Fakultät Politikwissenschaft und Soziologie“, die Solidarwerkstatt Linz, Pax Christi und der Versöhnungsbund.

Organisiert wird die Podiumsdiskussion vom „Friedensforum Innsbruck“. Ein zivilgesellschaftlich organisiertes Bündnis,  das durch eine Vorstellung der Theatergruppe „Nachtaktiv“ künstlerisch seinen anti-militaristischen Ansatz unterstreicht.


Ort: Die Bäckerei

Datum: 16.01.2013 

Zeit: 19:30





Mittwoch, 5. Dezember 2012

Gemeinsam zur Parade des "befreiten Tanzes"!!!

Diesen Samstag findet eine Demonstration der besonderen Art statt. Am 09.12.2010 wurde ein Lobbyinggesetz - das Tiroler Tanzschulgesetz - aufgehoben, der FREIE TANZ wurde legalisiert!

Jahrzehntelang sicherten sich die etablierten Tanzschulen in Tirol aber auch in anderen Bundesländern durch Lobbyinggesetze ihre Machtpositionen. Unter dem Vorwand, den "Wiener Walzer zu schützen", wurde schamlos lobbyiert, Tanztrainer_innen wurde das Unterrichten verboten, die Polizei störte den Unterricht, löste den Unterricht auf, und die Tanztrainer_innen hatten mit Strafen zu rechnen.

Während in anderen Ländern und in der öffentlichen Meinung der Tanz Symbol für "die Freiheit im Moment" ist, wurden in Tirol bis Dezember 2010 Tanztrainer_innen, die jenseits der etablierten Tanzschulen arbeiteten, von Denunziant_innen beobachtet, angezeigt und mussten mit Repressionen rechnen.

Vor einiger Zeit haben sich über 20 Tanzgruppen und Studios in Innsbruck zusammengefunden, um solidarisch die ersten Schritte zur Entwicklung des Dachverbandes der Freien Tanzszene gemeinsam zu gehen.

Wir laden ALLE Tanzbegeisterten ein, mit uns gemeinsam an der Tanzparade teilzunehmen.

Wir feiern am Samstag mit unserem Umzug:

- die Entstehungsphase der gebündelten FREIEN TANZSZENE und
- den zweiten Jahrestag der BEFREIUNG DES TANZES in Tirol.

Treffpunkt: 
Samstag, 08.12. 2012
14:00 Uhr (Landhausplatz)
14:30 Uhr (Start der Tanzparade mit lauter Musik und Tanz durch die Innenstadt)

Anschließend gibt es an der Annasäule:

- Diverse Streetshows (Jazz, Hip Hop (Urban Street Connection), Danceability, Linedance) ...
- kleinere Tanzworkshops für das Publikum und 
- Publikumstanz in Tango, Swing, Line Dance, Party Dance.

Der Tanz verbindet Männer und Frauen, groß und klein, Menschen mit und ohne Behinderung aus allen Kulturkreisen.

Es lebe der befreite Tanz!









Sonntag, 4. November 2012

Südring Proteste! - Wir haben recht, wir werden mehr!


Nach dem perfekten Protestauftakt -  Südringsperre ohne Verkehrschaos - geht es nun in die nächste Runde der Aktionswelle. 


Warum machen wir das?

Beim Umbauprojekt Grassmayrkreuzung wurde angegeben, die Bürger_innen seien eingebunden worden. Es wird behauptet, dass das Projekt eine Erleichterung bringen soll und für die Stadt unverzichtbar ist. Diverse "Drüberfahrpolitiker_innen" berufen sich immer wieder auf alte Beschlüsse und würgen neue Denkanstöße kategorisch ab. Die Verwaltung wertet sämtliche konstruktive Kritik als Majestätsbeleidigung.


Einbindung der BETROFFENEN?

Sämtliche organisierte Bürger_innenschaft, sowohl die Radfahrer_innen, als auch der Behindertenverband, als auch mehrere Bürger_inneninitativen der Anwohner_innen von Pradl und Wilten sehen den vorliegenden Plan kritisch und fordern eine Möglichkeit, sich konstruktiv in einem Mediationsverfahren einzubinden. Ich frage mich, wenn die ganze betroffene, überparteilich organisierte Interessensgemeinschaft heute Einbindung fordert, wen hat die damalige Stadtführung unter Ressortführung der damaligen amtsführenden Stadträtin Pokorny-Reitter denn überhaupt eingebunden?


Es ist Zeit in diesem Jahrhundert auch verkehrsplanerisch anzukommen, es ist Zeit bedarfsgerecht zu planen. Ein mindestens 40 Millionen Euro Projekt muss ein Zukunftsprojekt sein. In diesem Sinne wird man zu folgende Fragen der Bürger_innen  Antworten finden müssen.


Findet im vorliegenden Projekt eine Stauentlastung statt?

NEIN! Das Stauproblem wird nur zum Bahnhof und die Innenstadt auf der einen Seite, und Richtung Westen auf der anderen Seite verlagert. SOWOHL DER BAHNHOF, ALS AUCH DER SÜDRING RICHTUNG WESTEN SIND JETZT SCHON ÜBERLASTET. 


Findet eine Umwelt- und Feinstaubentlastung statt?

NEIN! Wer Straßen sät, wird Verkehr ernten, heißt es nicht umsonst. Wir haben in Innsbruck jetzt schon gesundheitsschädigende Grenzwerte erreicht. Eine Kapazitätenerweiterung wie im vorliegenden Plan bedeutet eine zusätzliche Feinstaubbelastung von knapp 20 %, in einem Gebiet, das jetzt schon Lufsarnierungsgebiet ist.

Findet eine allgemeine Erhöhung der Lebensqualität statt?

NEIN! Nach dem Bau des Projektes, bräuchte es immer neuere Rampen und Tunnel. Neuerliche Regelungsprojekte, anstatt sich zeitgemäßen Verkehrskonzepten zu nähern.

Was sagen unabhängige Experten?

Es gibt Stellungnahmen von unabhängigen Verkehrsplanern, die unisono sagen, dass das Projekt nicht zeitgemäß ist und mehr Probleme schafft als es löst.
Sogar Prof. Herman Knoflacher, von dem das Verkehrskonzept aus den 70ér und 80èr Jahren stammte,  distanziert sich vom Projekt, das nach seinen eigenen Worten "gelinde gesagt, ANACHRONISTISCH" ist.


Das Projekt in dieser Form anzunehmen wäre absolut nicht Bürger_innenfreundlich und würde einmal mehr die jahrzehntelang kultivierte Parallelwelt der Politik zur Bevölkerung bestätigen. Die Parallelwelt, die wir durch eine NEUE POLITIK DER BEGEGNUNG AUF AUGENHÖHE aufbrechen wollen und auch werden! 

- Ja zum Paradigmenwechsel für eine nachhaltige Gesamtverkehrslösung. 

- Ja zur Zulassung von zeitgemäßen Alternativen.
- Ja zu einem Mediationsverfahren und ECHTER Bürger_inneneinbindung.

Für alle, die sich vor einem friedlichen Protest der Bürger_innen fürchten, noch ein Satz:
Zivilgesellschaftlicher Protest ist Teil der Demokratie, somit die Demokratie selbst!

Wir haben recht, wir werden mehr. Also weiter geht´s.

Liebe Grüße
Mesut Onay

Dienstag, 23. Oktober 2012

"Alles Walzer" AM SÜDRING!



AUFRUF ZUR SOLIDARISCHEN TEILNAHME - AN BÜRGER_INNEN ALLER STADTTEILE INNSBRUCKS!

 

GEHZEUG- UND KREATIVDEMO AM SÜDRING UND IN DER INNENSTADT - SAMSTAG, 03. NOVEMBER 2012


Die IG SÜDRING und die ARBEITSGEMEINSCHAFT INNSBRUCKER NAHVERKEHR und mehrere weitere Organisationen und BürgerInneninitiativen räumen am Samstag, dem 3. November Straßenraum am Südring und in der Innenstadt für eine Gehzeug- und Kreativdemo frei.
Nur Tram, Bus und Fahrrad dürfen durchfahren – nach dem Motto “Vorrang für die Öffis”!
Um 12 Uhr 30 ziehen wir mit “Gehzeugen” (Was ist ein Gehzeug?) von der Egger-Lienz-Straße aus über Südbahnstraße, Schidlachstraße und Leopoldstraße in die Salurner Straße (gegenüber Landhausplatz), wo ab ca. 13.15 Uhr die Kreativdemo fortgesetzt wird.
Zum Programm gehören gemeinsames Transparentemalen, Kinderschminken, Ansprachen und Musik.

Treffpunkt: Samstag, 3.11.2012, 11 Uhr,
südlich des Cineplexx-Kinos

Programm:
•11.00 Uhr: Versammlungsbeginn

•11.30 Uhr: Sperre und Betretung des Südrings, Aufstellung von Gehzeugen

•12.30 Uhr: Start des Demonstrationszuges. Unsere Route: Südring – Südbahnstraße– Schidlachstraße – Leopoldstraße – Salurner Straße

•Ab ca. 13.15 Uhr: Salurner Straße, vor dem Casino: Aufstellung von Gehzeugen, Auftrittesolidarisierender KünstlerInnen, Ansprachen
 

•14.30 Uhr:Ende der Versammlung
 

Manni Schneiderbauer, Arbeitsgemeinschaft Innsbrucker Nahverkehr, Sprecher der gemeinsamen Initiative:

“Wir verlangen von der Stadtregierung, dass das geplante Projekt 'Innsbruck Süd' ('Grassmayr-Tunnel'), das bis zu 20.000 Autos pro Tag mehr als heute auf den Südring und in die Innenstadt leiten würde, von unabhängigen GutachterInnen nach den Gesichtspunkten zeitgemäßer Raum-, Verkehrs- und Stadtplanung bewertet und überarbeitet wird.
Ein überarbeitetes Projekt sollte die Belastung durch Lärm, Feinstaub und sonstige Schadstoffe mittels aktiver Zurückdrängung des Autoverkehrs mindern, die Bedürfnisse Behinderter in vollem Umfang berücksichtigen und den Umweltverbund (Rad-, Fuß und öffentlicher Verkehr) gegenüber dem Autoverkehr bevorzugen und beschleunigen.


Wir möchten am 3. November vor Ort, am Südring und in anderen betroffenen Straßenzügen, aufzeigen, dass der öffentliche Raum uns allen gehört – also auch den zu Fuß Gehenden, den Radfahrenden, den BenützerInnen öffentlicher Verkehrsmittel – und die BürgerInnen Wiltens und ganz Innsbrucks keine weitere Steigerung des Autoverkehrs wollen.”

Interessengemeinschaft Südring
Arbeitsgemeinschaft Innsbrucker Nahverkehr


Weitere Informationen:

Manni Schneiderbauer, ain@manni.org, Tel. 0660-7600582 (Plattformsprecher)

Freitag, 7. September 2012

GEMEINSAM FRIEDENSZEICHEN SETZEN !




!!! INNSBRUCK LEBT MIT UNS ALLEN !!!






Am 21. September ist Internationaler Tag des Friedens, beschlossen von der Generalversammlung der Vereinten Nationen am 21. September 1981.  Angesichts der Aktualität der weltweiten Sehnsucht nach Frieden, Toleranz und Solidarität, empfinde ich es  als meine Aufgabe, den  Aufruf des Friedensforums zu unterstützen und mit allen Kräften mitzutragen. Auch in Innsbruck wollen wir den 21sten September als weltweiten Friedenstag gebührend angehen. 

Symbolisch für das Streben nach Friede uns Toleranz,  soll auch in unserer Stadt die Fahne des Friedens gehisst werden.


Freitag: 21. September 2012
Ab 15:00Uhr
Maria-Theresien-Straße (Annasäule)
Kinderprogramm vorhanden 

Wer sich an der Planung der Versammlung beteiligen möchte, ist herzlichst eingeladen am Dienstag, den 11.09.2012 um 18:30 Uhr in den Kulturverein EVRENSEL (Schöpfstraße 9 / 1. Stock neben dem Arbeitsmarktservice) zu kommen.



Montag, 13. August 2012

gut gewonnen, gut aufgestellt, jetzt wird gearbeitet!

Liebe Innsbruckerinnen und Innsbrucker!

Zuallererst will ich mich bei allen bedanken die mir bei der Wahl ihr Vertrauen geschenkt haben, vor allem aber bei meinem Team. Zwei Monate lang sind Kolleg_innen unermüdlich und unentgeltlich von Haus zu Haus, von Stand zu Stand gerannt. Am Ende steht mit 487 Vorzugsstimmen (ohne Vorzugsstimmenwahlkampf) ein großartiges Resultat, das ich als unseren Erfolg - den Erfolg unserer gemeinsamen Arbeit - betrachte.

Dieses tolle Wahlergebnis verstehe ich ebenso als Vertrauensvorschuss wie als klaren Arbeitsauftrag. Das Vertrauen das die WählerInnen in mich gesetzt haben möchte ich nun von Anfang an mit konsequentem Einsatz für klare, transparente, partizipativ angelegte Stadtpolitik zurückzahlen. Nach der Kennenlern- und Einarbeitungsphase heißt es nun für mich Taten folgen zu lassen und gemeinsam mit unserem Team für das Wohl aller Innsbruckerinnen und Innsbrucker zu arbeiten.

Nun zu Innsbruck

Hauptschwerpunkt ab Herbst 2012 ist für mich die gesellschaftliche
Selbstorganisation der Innsbruckerinnen und Innsbrucker nach ihren eigenen Interessen und Bedürfnissen zu fördern. Wir werden erst dann einen nachhaltigen gesellschaftlichen Fortschritt erreicht haben, wenn wir die Kultur der zivilgesellschaftlichen Mitverantwortung, somit die Demokratie selbst, mit Leben gefüllt haben.

Ich möchte dafür die Entwicklung überparteilich stadtteilbezogener Verantwortungsgemeinschaften anstoßen, und mich bereits bestehenden, gemeinwesenorientierten Selbstorganisationen unterstützend zur Seite stellen.

Wichtig ist es mir hier frei von parteipolitischen Motiven zu arbeiten und die Projekte für alle Interessierten offen zu halten. Sämtliche Hintergrundinformationen der einzelnen Projekte werden gerne weitergegeben. Wer sich mit eigenen Projektvorschlägen beteiligen möchte ist jederzeit herzlich willkommen. Ich freue mich schon auf eine vernetzte, solidarische Zusammenarbeit.

Ohne hier im Vorfeld auf einzelne Projekte einzugehen, sind meine konkreten Prioritäten für die nächste Zeit

Demokratie, Kultur und Jugend

1. Beteiligungsförderung:
- Förderung von überparteilich- wohnbürgerlicher Selbstorganisation
durch Bürger_innenveranstaltungen, Partizipationsforen und Vernetzung.


2.Kulturförderung:
- Kunst- und Kultur im Öffentlichen Raum,
- Kulturelle Nahversorgung in den Stadtteilen


3. Jugendförderung:
- Jugendkulturförderung
- Allgemein Jugend und Gesellschaft

Lasst uns gemeinsam unsere schöne Stadt noch offener und lebensfreundlicher gestalten.
Viel Kraft, viel Liebe!
Euer Mesut Onay

Freitag, 27. April 2012

Wen ich wähle, bleibt mein Geheimnis. Für was ich stehe, NICHT!



Wir wollten nicht die Bürgermeisterwahl am Sonntag abwarten und dann schauen woher der Zug kommt um aufzusteigen.  Ich denke, neben den allgemeinen politischen Verkrustungen, ist Haltung genau das was in der Politik gefehlt hat. Deshalb war es wichtig von einer plumpen Wahlempfehlung abzusehen und inhaltliche Arbeit zu zeigen. Es soll nicht um Köpfe und Gesichter gehen, sondern darum, was die Gesprächspartner der anderen Fraktionen im Sinne der Stadtbe-völkerung inhaltlich vorlegen können. Im gemeinsamen Papier von „Für Innsbruck und GRÜNE“ geht es hinein in eine neue politische Kultur.

Es geht um Mitsprache statt Drüberfahren (Referat für Bürgerbeiteiligung, …), es geht um Lebensqualität (Umwelt – und Energiewende, …), es geht um Bekenntnisse zur Vielfalt der Stadtbevölkerung (jugendgerechte Beteiligungsformen, Inklusion, Schulintegration,  Kindergärten,… ) und um ein besonderes Augenmerk auf Kunst und Kultur (Kulturförderung, Kunst im öffentlichen Raum, Straßenkunst,…). Das wichtigste für mich ist, es geht endlich um den Nutzen der Bevölkerung und nicht um Posten-schacherei.

Natürlich ist das nicht alles. Ein überarbeitetes, transparent ausgelegtes Sportförderungsprogramm zur Verstärkung von Gemeinwesenorientierung über Gemeinwesenstellen in den Stadtteilen ist dringend notwendig. Für mich ist Aktivsportförderung (also Breitensport genauso wie Spitzensport), wie auch das Mitspracherecht in den Stadtteilen eine unübersehbare Demokratiefrage.
Wir werden in den nächsten 6 Jahren noch genug zu tun haben und auch genug streiten, aber die Weichen für eine progressive Stadtentwicklung sind durch die 5 Eckpunkte gestellt. Ich empfehle die 5 Eckpunkte für Innsbrucks Zukunft, die von Christine Oppitz-Plörer mitgetragen werden. Bitte geht am Sonntag wählen und zeigt durch eure Stimme, dass euch die Entwicklung in dieser Stadt nicht egal ist.



Die 5 Eckpunkte
Euer
Mesut Onay

Freitag, 30. März 2012

 
Mesut Onay - innsbruck.gruene.at