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Donnerstag, 25. April 2013

GRÜNE Initiative für eine künstler_innenfreundliche Stadt


Kunst und Kultur in Innsbruck

Wir müssen nicht lange grübeln um herauszufinden warum Innsbruck immernoch in Sachen künstlerischer Belebung des öffentlichen Raumes hinterher hinkt. Seit Mitte der siebziger Jahre hat es keine Überarbeitung der Richtlinien, somit keine grundlegende Auseinandersetzung für den Umgang mit Kunst und Kultur im öffentlichen Raum gegeben. 
Die bisherigen Stadtregierungen haben so wie es aussieht, sich so lange krampfhaft mit dem Betteln in der Innenstadt befasst, dass ein völlig anderer, österreichweit schon lange etablierter Zeitgeist im Umgang mit Straßenkunst, Straßenmusik und allgemein künstlerischer Belebung des öffentlichen Raumes, nahezu spurlos an Innsbruck vorbei gegangen ist. Das soll sich nun ändern.
Das Veranstaltungsamt soll beauftragt werden, unter Einbindung der Innenstadtkaufleute, des Stadtmarketings, der Kulturabteilung und Vertreter_innen der Straßenkunst- und Straßenmusikszene, die städtischen Richtlinien im Sinne einer künstler_innenfreundlichen Stadtentwicklung grundlegend zu überarbeiten.
Ich sehe diese Initiative allerdings auch als eine Einladung an regionale Musiker_innen und Musikschulen, den öffentlichen Raum für musikalische Belebung für sich zu beanspruchen und zu nutzen.
Herzlichst
Mesut Onay

Sonntag, 20. Januar 2013

Berufsheer? Die Waffen nieder!





Wenn ich kurz zusammenfassen darf:

Ihr wolltet ein Berufsheer mit "Know How" an der Waffe für eure "Playerdienste"? Profis? Ihr kriegt Grundwehrdiener_innen die mit Waffen nicht umgehen können. Amateure. Mündige Bürger_innen mit Gewissen und Geist. Menschen die zweifeln, fragen und denken.

Die Österreicher_innen gehen lieber putzen anstatt Party zu machen, wenn es um Gemeinschaftspflicht geht. Wir werden den europäischen Trend zum Berufsheer zur Stärkung der militärischen Schlagkraft definitv NICHT mittragen.

Wir stehen zu unserem Zivildienst und unseren Sozial-, Kultur- und Gesundheitseinrichtungen. Wir stehen zu unserer Neutralität. Zum Gemeinschaftsdienst. Wir sind für die Menschen da und fordern das auch von der Bundesregierung. 

Wir erwarten uns eine grundlegende Wehrdienstreform hin  zur versprochenen ehrlichen Neutralitätspolitik.

Es gibt innerhalb und außerhalb Österreichs Menschen die unsere Hilfe brauchen, wir wollen ein System der solidarischen Verbundenheit mit Menschen in Notsituationen. OHNE WAFFEN!

Wir wollen eine Abkehr vom Dienst an der Waffe in Richtung Dienst am Menschen.  

Frieden schaffen OHNE Waffen. 
 


Mesut Onay, Rekrut, Ausbildungskompanie, TÜPL-Wattener Lizum / Hochlager, ET 10/1998

Mittwoch, 9. Januar 2013

KLARES NEIN ZUM BERUFSHEER AUS INNSBRUCK!



Erinnern wir uns kurz an die Debatte rund um den EU Reformvertrag, die von der rotschwarzen Bundesregierung einfach durchgewunken wurde:
(Quelle: Solidarwerkstatt)
"1.  Der EU-Reformvertrag bringt eine Verpflichtung zur dauerhaften Aufrüstung für alle EU-Mitgliedstaaten. Diese Aufrüstungspflicht wird durch ein eigenes Rüstungsamt überwacht und vorangetrieben (Art. 42, VEU), auch ein eigenes EU-Rüstungsbudget wird durch diesen Vertrag begründet (Art. 41, VEU)

2. Der EU-Reformvertrag ermächtigt .- unter dem Deckmantel des sog. „Antiterrorkampfes“ den EU-Rat zu weltweiten Militärinterventionen – auch ohne ein UNO-Mandat (Art. 43, VEU)

3. Der EU-Reformvertrag steht in diametralen Gegensatz zur österreichischen Neutralität. Er beinhaltet eine militärische Beistandsverpflichtung, die schärfer als die der NATO ist (Art. 42, VEU). Darüber hinaus sieht dieser EU-Vertrag schon eine Beistandsverpflichtung bei sog. „terroristischen Gefahren“, die auch für „präventive“ Angriffskriege instrumentalisiert werden kann (Art. 24, VEU)"



Wieder wird versucht,  Österreich in den EU Battlegroups als Player für Auslandseinsätze zu positionieren. Die ursprüngliche "immerwerdende Neutralität" Österreichs wird ausgeblendet. Um Werte kann es den Initiator_innen der Abstimmung wohl nicht gehen. Die alten SPÖ-Argumente kommen von der ÖVP und umgekehrt. Ehrlich gesagt haben für mich beide ihre Glaubwürdigkeit zu diesem Thema verloren!


Wir sind in einer Zeit des bürgerlichen Einmischens angekommen. Es ist klar, dass die Sicherheit des Landes weiterhin unter demokratische Kontrolle gehört! Es geht um unsere Demokratie, um unser Zusammenleben. Bei aller Kritik am Wehrdienst, natürlich gehört er reformiert, doch ein Berufsheer nützt denen, die "ihre" Rohstoffquellen im Ausland vor Aufständen sichern wollen. Denen, die unter dem Vorwand des "Antiterrorkampfes" Präventivkriege führen wollen. Sie nützt nicht der gesellschaftlichen Solidarität, sondern den "PLAYERN" der internationalen Ausbeutungsverhältnisse, aber sicher nicht dem FRIEDEN und der ZWISCHENMENSCHLICHEN VERBUNDENHEIT.

Die Bundesregierung macht aus der Wehrdienstfrage eine partepolitische Schlammschlacht, sie macht ein Spiel daraus, in der man einfach so die Rollen plötzlich ändern kann. Diese Entscheidung ist jedoch ernster als es aussieht.

Meine Wahlempfehlung für unsere Stadtbevölkerung ist klar:

Hingehen, Signal setzen!
Für ein klares solidarisches NEIN ZUM BERUFSHEER aus INNSBRUCK

Euer Mesut Onay

Zum Weiterlesen:
- Grünes Urgestein Herbert Sburny: Nichts ist gefährlicher als ein Berufsheer!
- Gewerkschafter_innen: Ja zur Neutralität, Nein zu einem Berufsheer!
- Plattform Pro-SV: Keine Zerschlagung der Sozialversicherung
- Stellungnahme Solidarwerkstatt: Nein zum Berufsheer


Mittwoch, 12. Dezember 2012

Die Wehrdienstdebatte antimilitaristisch führen!



Am 20. Jänner ist es soweit. Die Bundesregierung will von uns wissen, ob wir uns für die Beibehaltung der Wehrpflicht entscheiden, oder ob wir einem Berufsheer unsere Verteidigung überlassen. 

Hierzu unterstütze ich eine ganz besondere Podiumsdiskussion in Innsbruck, die sich mit der Frage beschäftigt und die Wahlmöglichkeiten der Volksabstimmung aus anti-militaristischer Sicht zur Diskussion stellt. Am Podium sitzt neben einem/r Vertreter_in der „Fakultät Politikwissenschaft und Soziologie“, die Solidarwerkstatt Linz, Pax Christi und der Versöhnungsbund.

Organisiert wird die Podiumsdiskussion vom „Friedensforum Innsbruck“. Ein zivilgesellschaftlich organisiertes Bündnis,  das durch eine Vorstellung der Theatergruppe „Nachtaktiv“ künstlerisch seinen anti-militaristischen Ansatz unterstreicht.


Ort: Die Bäckerei

Datum: 16.01.2013 

Zeit: 19:30





Mittwoch, 5. Dezember 2012

Gemeinsam zur Parade des "befreiten Tanzes"!!!

Diesen Samstag findet eine Demonstration der besonderen Art statt. Am 09.12.2010 wurde ein Lobbyinggesetz - das Tiroler Tanzschulgesetz - aufgehoben, der FREIE TANZ wurde legalisiert!

Jahrzehntelang sicherten sich die etablierten Tanzschulen in Tirol aber auch in anderen Bundesländern durch Lobbyinggesetze ihre Machtpositionen. Unter dem Vorwand, den "Wiener Walzer zu schützen", wurde schamlos lobbyiert, Tanztrainer_innen wurde das Unterrichten verboten, die Polizei störte den Unterricht, löste den Unterricht auf, und die Tanztrainer_innen hatten mit Strafen zu rechnen.

Während in anderen Ländern und in der öffentlichen Meinung der Tanz Symbol für "die Freiheit im Moment" ist, wurden in Tirol bis Dezember 2010 Tanztrainer_innen, die jenseits der etablierten Tanzschulen arbeiteten, von Denunziant_innen beobachtet, angezeigt und mussten mit Repressionen rechnen.

Vor einiger Zeit haben sich über 20 Tanzgruppen und Studios in Innsbruck zusammengefunden, um solidarisch die ersten Schritte zur Entwicklung des Dachverbandes der Freien Tanzszene gemeinsam zu gehen.

Wir laden ALLE Tanzbegeisterten ein, mit uns gemeinsam an der Tanzparade teilzunehmen.

Wir feiern am Samstag mit unserem Umzug:

- die Entstehungsphase der gebündelten FREIEN TANZSZENE und
- den zweiten Jahrestag der BEFREIUNG DES TANZES in Tirol.

Treffpunkt: 
Samstag, 08.12. 2012
14:00 Uhr (Landhausplatz)
14:30 Uhr (Start der Tanzparade mit lauter Musik und Tanz durch die Innenstadt)

Anschließend gibt es an der Annasäule:

- Diverse Streetshows (Jazz, Hip Hop (Urban Street Connection), Danceability, Linedance) ...
- kleinere Tanzworkshops für das Publikum und 
- Publikumstanz in Tango, Swing, Line Dance, Party Dance.

Der Tanz verbindet Männer und Frauen, groß und klein, Menschen mit und ohne Behinderung aus allen Kulturkreisen.

Es lebe der befreite Tanz!









Sonntag, 4. November 2012

Südring Proteste! - Wir haben recht, wir werden mehr!


Nach dem perfekten Protestauftakt -  Südringsperre ohne Verkehrschaos - geht es nun in die nächste Runde der Aktionswelle. 


Warum machen wir das?

Beim Umbauprojekt Grassmayrkreuzung wurde angegeben, die Bürger_innen seien eingebunden worden. Es wird behauptet, dass das Projekt eine Erleichterung bringen soll und für die Stadt unverzichtbar ist. Diverse "Drüberfahrpolitiker_innen" berufen sich immer wieder auf alte Beschlüsse und würgen neue Denkanstöße kategorisch ab. Die Verwaltung wertet sämtliche konstruktive Kritik als Majestätsbeleidigung.


Einbindung der BETROFFENEN?

Sämtliche organisierte Bürger_innenschaft, sowohl die Radfahrer_innen, als auch der Behindertenverband, als auch mehrere Bürger_inneninitativen der Anwohner_innen von Pradl und Wilten sehen den vorliegenden Plan kritisch und fordern eine Möglichkeit, sich konstruktiv in einem Mediationsverfahren einzubinden. Ich frage mich, wenn die ganze betroffene, überparteilich organisierte Interessensgemeinschaft heute Einbindung fordert, wen hat die damalige Stadtführung unter Ressortführung der damaligen amtsführenden Stadträtin Pokorny-Reitter denn überhaupt eingebunden?


Es ist Zeit in diesem Jahrhundert auch verkehrsplanerisch anzukommen, es ist Zeit bedarfsgerecht zu planen. Ein mindestens 40 Millionen Euro Projekt muss ein Zukunftsprojekt sein. In diesem Sinne wird man zu folgende Fragen der Bürger_innen  Antworten finden müssen.


Findet im vorliegenden Projekt eine Stauentlastung statt?

NEIN! Das Stauproblem wird nur zum Bahnhof und die Innenstadt auf der einen Seite, und Richtung Westen auf der anderen Seite verlagert. SOWOHL DER BAHNHOF, ALS AUCH DER SÜDRING RICHTUNG WESTEN SIND JETZT SCHON ÜBERLASTET. 


Findet eine Umwelt- und Feinstaubentlastung statt?

NEIN! Wer Straßen sät, wird Verkehr ernten, heißt es nicht umsonst. Wir haben in Innsbruck jetzt schon gesundheitsschädigende Grenzwerte erreicht. Eine Kapazitätenerweiterung wie im vorliegenden Plan bedeutet eine zusätzliche Feinstaubbelastung von knapp 20 %, in einem Gebiet, das jetzt schon Lufsarnierungsgebiet ist.

Findet eine allgemeine Erhöhung der Lebensqualität statt?

NEIN! Nach dem Bau des Projektes, bräuchte es immer neuere Rampen und Tunnel. Neuerliche Regelungsprojekte, anstatt sich zeitgemäßen Verkehrskonzepten zu nähern.

Was sagen unabhängige Experten?

Es gibt Stellungnahmen von unabhängigen Verkehrsplanern, die unisono sagen, dass das Projekt nicht zeitgemäß ist und mehr Probleme schafft als es löst.
Sogar Prof. Herman Knoflacher, von dem das Verkehrskonzept aus den 70ér und 80èr Jahren stammte,  distanziert sich vom Projekt, das nach seinen eigenen Worten "gelinde gesagt, ANACHRONISTISCH" ist.


Das Projekt in dieser Form anzunehmen wäre absolut nicht Bürger_innenfreundlich und würde einmal mehr die jahrzehntelang kultivierte Parallelwelt der Politik zur Bevölkerung bestätigen. Die Parallelwelt, die wir durch eine NEUE POLITIK DER BEGEGNUNG AUF AUGENHÖHE aufbrechen wollen und auch werden! 

- Ja zum Paradigmenwechsel für eine nachhaltige Gesamtverkehrslösung. 

- Ja zur Zulassung von zeitgemäßen Alternativen.
- Ja zu einem Mediationsverfahren und ECHTER Bürger_inneneinbindung.

Für alle, die sich vor einem friedlichen Protest der Bürger_innen fürchten, noch ein Satz:
Zivilgesellschaftlicher Protest ist Teil der Demokratie, somit die Demokratie selbst!

Wir haben recht, wir werden mehr. Also weiter geht´s.

Liebe Grüße
Mesut Onay

Dienstag, 23. Oktober 2012

"Alles Walzer" AM SÜDRING!



AUFRUF ZUR SOLIDARISCHEN TEILNAHME - AN BÜRGER_INNEN ALLER STADTTEILE INNSBRUCKS!

 

GEHZEUG- UND KREATIVDEMO AM SÜDRING UND IN DER INNENSTADT - SAMSTAG, 03. NOVEMBER 2012


Die IG SÜDRING und die ARBEITSGEMEINSCHAFT INNSBRUCKER NAHVERKEHR und mehrere weitere Organisationen und BürgerInneninitiativen räumen am Samstag, dem 3. November Straßenraum am Südring und in der Innenstadt für eine Gehzeug- und Kreativdemo frei.
Nur Tram, Bus und Fahrrad dürfen durchfahren – nach dem Motto “Vorrang für die Öffis”!
Um 12 Uhr 30 ziehen wir mit “Gehzeugen” (Was ist ein Gehzeug?) von der Egger-Lienz-Straße aus über Südbahnstraße, Schidlachstraße und Leopoldstraße in die Salurner Straße (gegenüber Landhausplatz), wo ab ca. 13.15 Uhr die Kreativdemo fortgesetzt wird.
Zum Programm gehören gemeinsames Transparentemalen, Kinderschminken, Ansprachen und Musik.

Treffpunkt: Samstag, 3.11.2012, 11 Uhr,
südlich des Cineplexx-Kinos

Programm:
•11.00 Uhr: Versammlungsbeginn

•11.30 Uhr: Sperre und Betretung des Südrings, Aufstellung von Gehzeugen

•12.30 Uhr: Start des Demonstrationszuges. Unsere Route: Südring – Südbahnstraße– Schidlachstraße – Leopoldstraße – Salurner Straße

•Ab ca. 13.15 Uhr: Salurner Straße, vor dem Casino: Aufstellung von Gehzeugen, Auftrittesolidarisierender KünstlerInnen, Ansprachen
 

•14.30 Uhr:Ende der Versammlung
 

Manni Schneiderbauer, Arbeitsgemeinschaft Innsbrucker Nahverkehr, Sprecher der gemeinsamen Initiative:

“Wir verlangen von der Stadtregierung, dass das geplante Projekt 'Innsbruck Süd' ('Grassmayr-Tunnel'), das bis zu 20.000 Autos pro Tag mehr als heute auf den Südring und in die Innenstadt leiten würde, von unabhängigen GutachterInnen nach den Gesichtspunkten zeitgemäßer Raum-, Verkehrs- und Stadtplanung bewertet und überarbeitet wird.
Ein überarbeitetes Projekt sollte die Belastung durch Lärm, Feinstaub und sonstige Schadstoffe mittels aktiver Zurückdrängung des Autoverkehrs mindern, die Bedürfnisse Behinderter in vollem Umfang berücksichtigen und den Umweltverbund (Rad-, Fuß und öffentlicher Verkehr) gegenüber dem Autoverkehr bevorzugen und beschleunigen.


Wir möchten am 3. November vor Ort, am Südring und in anderen betroffenen Straßenzügen, aufzeigen, dass der öffentliche Raum uns allen gehört – also auch den zu Fuß Gehenden, den Radfahrenden, den BenützerInnen öffentlicher Verkehrsmittel – und die BürgerInnen Wiltens und ganz Innsbrucks keine weitere Steigerung des Autoverkehrs wollen.”

Interessengemeinschaft Südring
Arbeitsgemeinschaft Innsbrucker Nahverkehr


Weitere Informationen:

Manni Schneiderbauer, ain@manni.org, Tel. 0660-7600582 (Plattformsprecher)

 
Mesut Onay - innsbruck.gruene.at